Tramlinie 14

Der Baselbieter Landrat trifft sich Corona-bedingt weiterhin im Kongresszentrum Basel.

An der letzten Sitzung bewilligte der Landrat mit 77:0 bei einer Enthaltung CHF 18 Mio. für die dritte und letzte Erneuerungsetappe der Strecke Muttenz Schänzli – Pratteln Schlossstrasse der Tramlinie 14 für die Jahre 2021 – 2024. Die sich im Besitz der BLT befindliche „Eisenbahnanlage“ wurde vom Bund ab 2021 neu von Grunderschliessung auf Feinerschliessung herabgestuft, da „parallel“ die S-Bahn verkehren würde. Dies hat zur Folge, dass der Kanton für den Unterhalt alleine aufkommen muss. Diese Erneuerungsarbeiten sind nötig um den Betrieb mit neuen Fahrzeugen zu gewährleisten. Ebenso müssen sämtliche Haltestellen behindertengerecht umgebaut sein bis Ende 2023.

Interessant an der Vorlage war, dass im erwähnten Betrag CHF 0.6 Mio. für eine Gleistragplatte an der Hauptstrasse Muttenz sowie CHF 1.2 Mio. für den Behindertengesetz-Umbau der Haltestelle Muttenz Dorf enthalten sind. Ersteres wurde bereits im Juni 2020 erledigt, während das Zweite bis im Dezember 2020 erledigt sein sollte. Auf meine Rückfrage wurde uns seitens der Verwaltung bestätigt, dass diese beiden Arbeiten von der BLT vorfinanziert wurden.

Von insgesamt 68 Traktanden erledigten wir deren 24. Darunter konnte auf kantonaler Ebene die Bewilligungspflicht bei Kleinlotterien auf eine Meldepflicht korrigiert werden. Die Vereine werden somit finanziell und administrativ entlastet.

Ebenso wurde ein dringendes Postulat überwiesen, welches dem Gastgewerbe den Einsatz von Heizpilzen in der kalten Jahreszeit ermöglichen soll. Dies vor allem unter dem Aspekt der Corona-Krise.

Markus Brunner, Landrat