Ausserordentlich

Ausserordentliche Situationen verlangen nach ausserordentlichen Massnahmen. So traf sich der Landrat am 2. April 2020 aufgrund der ausserordentlichen Lage nicht im zu engen Landratssaal in Liestal, sondern im Auditorium des Kongresszentrums Basel. Im Saal mit 525 Sitzplätzen trafen sich die 73 anwesenden Volksvertreter unter Einhaltung des nötigen Abstandes zur ersten ausserkantonalen Sitzung in der Geschichte. 17 Landrätinnen und Landräte mussten teils als der Risikogruppe angehörend, andere aufgrund einer Absprache unter den Fraktionen damit der Parteienproporz eingehalten werden konnte, sich von der Sitzung entschuldigen.

Zuerst standen die Anlobungen des neuen Ombudsmans (zwei Frauen mit jeweils 50%-Pensen) sowie von diversen Richtern an, ehe das traktandierte Hauptthema  behandelt werden konnte, weswegen die Sitzung stattfand. Der Regierungsrat wollte sein Massnahmenpaket zur Unterstützung der Wirtschaft in der Corona-Krise legitimiert wissen. Nach einem ideologischen Geplänkel über das Eintreten sowie die entsprechenden Redezeiten zeigte der Landrat eine ausserordentliche Geschlossenheit und genehmigte beide Notverordnungen im Umfang von über CHF 100 Mio. einstimmig. Es ist dies ein starkes Zeichen für den Regierungsrat aber auch für die Bevölkerung. Unsere Regierung und die Verwaltung leisten einen riesigen Einsatz in diesen Wochen und sind bemüht, die uns alle betreffenden Einschnitte so erträglich wie möglich zu machen. Leider wird es Härtefälle geben. Der Regierungsrat ist jedoch darum bemüht, diese so gut wie möglich zu vermeiden und leistet subsidiäre Hilfe, d.h., der Bund legt vor und der Kanton versucht die verbleibenden Lücken zu schliessen.

Nebst ein paar Einbürgerungen wurden die vier letzten Traktanden der verkürzten Landratssitzung alle, teils knapp, angenommen. Details findet man auf baselland.ch.

Markus Brunner